Die NRW-Koalition unterstützt die Kommunen in Nordrhein-Westfalen bei der Modernisierung ihrer Infrastruktur. Das Land kompensiert auch in diesem Jahr die vorherigen Bundesmittel für den kommunalen Straßenbau vollständig aus dem Landeshaushalt. Dazu erklärt der oberbergische Landtagsabgeordnete und CDU-Fraktionsvorsitzende Bodo Löttgen:
„Ein gut ausgebautes Straßennetz mit den dazugehörigen Brücken stärkt unsere Infrastrukturen und die Qualität der Mobilität für die Menschen und Unternehmen hier in Nordrhein-Westfalen. Die Förderung der kommunalen Straßeninfrastruktur kommt allen im Oberbergischen Kreis zu Gute. Dass es in sechs unserer Städte und Gemeinden gelungen ist, die Planungen und Vorbereitungen für Straßenbauvorhaben bis zu einer Programmaufnahme voranzutreiben, ist in einer Zeit, in der vor allem auch auf kommunale Ebene die Folgen einer Pandemie zu bewältigen sind, gewiss keine Selbstverständlichkeit.

Deshalb freue ich mich, dass wir ebenfalls von dem Förderprogramm profitieren. Das Land beteiligt sich mit insgesamt 2,3 Millionen Euro an den Baumaßnahmen. Die weiterhin hohen Fördersätze durch das Land entlasten die Kommunen und helfen, die Infrastruktur in unserer Heimat nachhaltig zu verbessern“, so Bodo Löttgen.

Im Einzelnen werden gefördert:
Engelskirchen: 220.000 Euro – Ausbau Ladestraße und Rauscheider Straße in Ründeroth
(Bauabschnitt Rauscheider Straße)
Gummersbach: 650.000 Euro – Ausbau der KVP Lindenstockstraße/Nordring und
Dümmlinghauser Straße/Südring
Morsbach: 250.000 Euro – Grundhafte Erneuerung der Ortsverbindungsstraße G 106 von
Berghausen bis Rolshagen
Reichshof: 290.000 Euro – Grundhafte Erneuerung der Ortsverbindungsstraße zwischen
Dreschhausen – Lüsberg – Hassel – Hespert
Waldbröl: 700.000 Euro – Grundhafte Erneuerung von verkehrswichtigen Ortsverbindungsstraßen im Stadtgebiet Waldbröl.
Wipperfürth: 190.00 Euro – Grundhafte Erneuerung des Streckenabschnitts Kohlgrube von
der Einmündung L286 in Richtung Fürden einschließlich Durchlassbauwerk

Hintergrund:
Das Programm zur Förderung des kommunalen Straßenbaus 2021 wurde jetzt dem Landtag vorgelegt. Es enthält 121 Vorhaben. Bei zuwendungsfähigen Kosten von 178,26 Millionen Euro ergibt sich eine Gesamtzuwendung des Landes in Höhe von 126,47 Millionen Euro.
Das Land übernimmt seit 2019 mindestens 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten von Maßnahmen. Die für die Maßnahmen des diesjährigen Förderprogrammes geltenden Fördersätze betragen zwischen 70 und 80 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben und liegen damit auf einem unverändert hohen Niveau.
Voraussetzung für die Aufnahme einer Maßnahme in das Programm ist, dass die Baureife gegeben ist und die Regionalräte und die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr der fünf Bezirksregierungen die erforderlichen Beschlussfassungen herbeigeführt haben.