Reden

Demokratie ist kein Verfahren zur Vermeidung von Streit, ganz im Gegenteil. Demokratie ist das beste uns bislang bekannte Verfahren, unvermeidlichen Streit erstens fair und zweitens verbindlich auszutragen. Und das Kriterium der Fairness ist nicht weniger wichtig als die Erwartung der Verbindlichkeit. Das eine ist die Voraussetzung für das andere.

Bundestagspräsident Norbert Lammert, Nicolai-Kirche am 9. Oktober 2010

Landtag verabschiedet Resolution gegen den Krieg in der Ukraine.

Der Landtag hat den russischen Angriffskrieg in der Ukraine verurteilt und sich erneut solidarisch an die Seite der ukrainischen Bevölkerung gestellt. Eine entsprechende Resolution von…

Rede in der Sondersitzung des Landtages zur Ukraine

Der Landtag hat in einer Sondersitzung der Ukraine seine Solidarität versichert. In einer Unterrichtung des Ministerpräsidenten und der anschließenden Debatte ging es auch um die…

Rede zur Unterrichtung der Landesregierung zur Coronalage

Die hoch ansteckende Omikron-Variante des Corona-Virus sorgt für immer neue Höchstwerte bei den Infektionszahlen. Bundund Länder wollen daher an den bisherigen Schutzmaßnahmen festhalten und zunächst…

Rede zur Unterrichtung der Landesregierung vor MPK

Nach der digitalen Sitzung von Bund und Ländern und im Vorfeld der morgigen Ministerpräsidentenkonferenz ist der NRW-Landtag am Mittwoch zu einer Sondersitzung zusammengekommen. Ministerpräsident Hendrik…

Rede zur Unterrichtung der Landesregierung

Einen Tag vor der Ministerpräsidentenkonferenz hat Ministerpräsident Hendrik Wüst in einer Sondersitzung den Landtag über die geplanten Corona-Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen unterrichtet und dabei seine Pläne…

Rede zur ersten Regierungserklärung von Ministerpräsident Hendrik Wüst

Ministerpräsident Hendrik Wüst hat heute seine Strategie und Vision vorgestellt, wie der 2017 begonnene Aufbruch für Nordrhein-Westfalen durch die NRW-Koalition erfolgreich fortgesetzt und beschleunigt wird.…