Reden

Demokratie ist kein Verfahren zur Vermeidung von Streit, ganz im Gegenteil. Demokratie ist das beste uns bislang bekannte Verfahren, unvermeidlichen Streit erstens fair und zweitens verbindlich auszutragen. Und das Kriterium der Fairness ist nicht weniger wichtig als die Erwartung der Verbindlichkeit. Das eine ist die Voraussetzung für das andere.

Bundestagspräsident Norbert Lammert, Nicolai-Kirche am 9. Oktober 2010

Rede zur Unterrichtung der Landesregierung

Einen Tag vor der Ministerpräsidentenkonferenz hat Ministerpräsident Hendrik Wüst in einer Sondersitzung den Landtag über die geplanten Corona-Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen unterrichtet und dabei seine Pläne für schärfere Regeln präzisiert. Bereits gestern stellten Ministerpräsident Hendrik Wüst…

Rede zur ersten Regierungserklärung von Ministerpräsident Hendrik Wüst

Ministerpräsident Hendrik Wüst hat heute seine Strategie und Vision vorgestellt, wie der 2017 begonnene Aufbruch für Nordrhein-Westfalen durch die NRW-Koalition erfolgreich fortgesetzt und beschleunigt wird. Diese Regierung und die NRW-Koalition verbinden Gestaltungswillen und Gestaltungskraft mit…

Rede beim 43. Landesparteitag der CDU Nordrhein-Westfalen

Der 43. Landesparteitag der CDU Nordrhein-Westfalen am 23. Oktober 2021 war ein besonderer Parteitag. Nach der verlorenen Bundestagswahl hat sich die Landespartei in den Führungsgremien neu aufgestellt und Hendrik Wüst als Landesvorsitzenden gewählt. In meiner…

Rede zur Einbringung des Haushalts 2022

Diese Landesregierung kann man an ihren Taten messen. Wenn man hinschaut und zuhört. Die Opposition im Land will beides nicht. Unser Land Nordrhein-Westfalen steht gut da, weil unsere Finanzpolitik und dieser Haushaltsentwurf 2022 solide, tragfähig,…

Rede vor der MPK zur Corona-Lage

Am heutigen Tag entscheiden die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten gemeinsam mit der Kanzlerin in einer Konferenz über die Maßnahmen in Sachen Corona-Virus. Der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, hat zuvor das Parlament über die Haltung NRWs…

Rede zur Hochwasserkatastrophe

Heute hat im Landtag Nordrhein-Westfalen eine Sondersitzung des Parlaments zur Unwetterkatastrophe stattgefunden. Ich habe, auch im Namen meiner Fraktion, allen Haupt- und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern gedankt, die verhinderten, dass noch mehr passiert ist und…