Reden

Demokratie ist kein Verfahren zur Vermeidung von Streit, ganz im Gegenteil. Demokratie ist das beste uns bislang bekannte Verfahren, unvermeidlichen Streit erstens fair und zweitens verbindlich auszutragen. Und das Kriterium der Fairness ist nicht weniger wichtig als die Erwartung der Verbindlichkeit. Das eine ist die Voraussetzung für das andere.

Bundestagspräsident Norbert Lammert, Nicolai-Kirche am 9. Oktober 2010

Rede zur Einbringung des Haushalts 2022

Diese Landesregierung kann man an ihren Taten messen. Wenn man hinschaut und zuhört. Die Opposition im Land will beides nicht. Unser Land Nordrhein-Westfalen steht gut da, weil unsere Finanzpolitik und dieser Haushaltsentwurf 2022 solide, tragfähig,…

Rede vor der MPK zur Corona-Lage

Am heutigen Tag entscheiden die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten gemeinsam mit der Kanzlerin in einer Konferenz über die Maßnahmen in Sachen Corona-Virus. Der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, hat zuvor das Parlament über die Haltung NRWs…

Rede zur Hochwasserkatastrophe

Heute hat im Landtag Nordrhein-Westfalen eine Sondersitzung des Parlaments zur Unwetterkatastrophe stattgefunden. Ich habe, auch im Namen meiner Fraktion, allen Haupt- und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern gedankt, die verhinderten, dass noch mehr passiert ist und…

Rede in der aktuellen Stunde gegen Antisemitismus

Nach der jüngsten Eskalation des Nahost-Konflikts hat es auch in Nordrhein-Westfalen antisemitische Demonstrationen und Übergriffe gegeben. In einer Aktuellen Stunde stellten sich die Abgeordneten des Landtags an die Seite der Jüdinnen und Juden im Land…

Rede zur Corona-Unterrichtung der Landesregierung

Angesichts sinkender Infektionszahlen steigt die Aussicht auf Lockerungen in der Corona-Pandemie. Über dieses Thema debattierte der Landtag nach einer Unterrichtung durch Ministerpräsident Armin Laschet. Schwerpunkt: Perspektiven für Kinder und Jugendliche. Mit dem verantwortungsvollen Umgang der…

Rede nach dem Impf-Gipfel zur Corona-Lage

Zwei Tage zuvor hatten die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Bundesländer mit Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einem Impfgipfel beraten. Ein Ergebnis war, dass die Priorisierung bei den Corona-Impfungen im Juni aufgehoben werden soll. Am Samstag zuvor…