Die ALITALIA-Methode der Opposition.

SPIEGEL online meldete am 3.2.2013, dass ein Flugzeug der ALITALIA beim Anflug auf Rom von der Bahn abkam und im Gras landete. Doch bei der Fluglinie wollte man offenbar erst einmal den eigenen Ruf retten. Mit einer Idee, die eher den Vertuschungsaktionen betrunkener Autofahrer gleicht. Über Nacht hatte man anscheinend versucht, alle Spuren zu verwischen und über Schriftzug und Farben auf Rumpf und Fenstern des Flugzeugs lackiert. Die Maschine, auf der direkt nach dem Unglück noch das Firmenlogo der ehemaligen italienischen Staatsfluglinie zu sehen war, strahlte am nächsten Morgen schneeweiß aus dem Graben neben der Landebahn. 

Das italienische Unternehmen verteidigte sein Krisenmanagement. Man habe verhindern wollen, dass dem Image der Firma-Schaden zugefügt werde. Die Opposition von SPD und B90/Die Grünen scheinen bei Plenardebatten im Landtag großen Gefallen an dieser ALITALIA-Methode zu finden und versucht mit allen Mitteln ihr eigenes Versagen in der Regierung wortreich in unschuldigen Weißtönen zu übermalen.

Egal ob Chaos bei der Inneren Sicherheit, zunehmende Wohnungsnot in Ballungsräumen, Stau und mangelhaftes Baustellenmanagement, fehlende Abdeckung kommunaler Finanzrisiken oder Anstieg der Kinderarmut: Heute fordert man all das von uns ein, was man selbst in sieben Jahren Regierungszeit hätte machen können, es aber fahrlässig oder vorsätzlich eben nicht gemacht hat! Als bemerkenswertes Beispiel sei die Unterschrift des grünen Umweltministers Johannes Remmel unter die Leitentscheidung für den Braunkohletagebau vom 6. Juli 2016 genannt. Darin festgehalten der Satz, ,,dass Braunkohleabbau im Rheinischen Revier weiterhin erforderlich ist”. Ein gutes Jahr später distanziert man sich davon und fordert schnellstmöglichen Ausstieg.

 Aber Verantwortung für Handeln oder Nichthandeln in der Vergangenheit bleibt bestehen. Da hilft kein Umlackieren. Als CDU-Fraktion werden wir auch in Zukunft, wo notwendig, den Lack vom Versagen der ehemaligen rot-grünen Landesregierung abkratzen, das Problem offenlegen und beheben. Verlässlich und mit dem notwendigen Verantwortungsbewusstsein. 

(“Löttgen parlamentarischer Nachschlag!”, erschienen im CDU Magazin “Bei uns in NRW”, Ausgabe 01/2018)