Nach dem Landesvorstand am gestrigen Abend, hat heute die CDU-Landtagsfraktion NRW in Ihrer Fraktionssitzung über die Bundestagswahl und das weitere Verfahren zur personellen Neuaufstellung der CDU Nordrhein-Westfalen diskutiert.
Trotz eines ordentlichen Schlussspurts und einer Aufholjagd hat es nicht für Platz 1 gereicht, leider auch nicht in Nordrhein-Westfalen. Wir haben schmerzliche Verluste erlitten und es bedarf jetzt schnell einer gründliche Analyse der Gründe, bei der insbesondere die vielen Parteimitglieder, die für uns auf Plätzen, Straßen und an Haustüren engagiert Wahlkampf geführt haben, eng eingebunden werden.
Zugleich gilt: Die CDU Landtagsfraktion steht ebenso wie der Landesvorstand in großer Geschlossenheit hinter unserem Kanzlerkandidaten und Bundesvorsitzenden Armin Laschet. Viele Mitglieder der Fraktion haben ihren Dank für den großen Einsatz von Armin Laschet zum Ausdruck gebracht, der in einer Ausnahmesituation ein personelles und programmatisches Angebot der Union gemacht hat. Es gab heute 34 Wortmeldungen mit ehrlichen Analysen der eigenen Fehler im Wahlkampf.
Wichtigster Punkt: die Union hat in den vergangenen Monaten leider kein geschlossenes Bild abgegeben. Wir haben über Personal und Richtung gestritten und es kam als wenig hilfreiche Tatsache hinzu, dass die Kollegen in Bayern nicht immer so freundlich gesonnen waren wie in den letzten beiden Wochen.
Wer diese Auseinandersetzung über Monate, fast täglich, öffentlich austrägt, muss das Wahlergebnis auch als deutlichen Auftrag verstehen. Klar ist daher für alle Fraktionsmitglieder, dass wir aus diesen Fehlern gelernt haben und uns im anstehenden Landtagswahlkampf auf die Auseinandersetzung in der Sache konzentrieren werden.
Wir freuen uns auf diesen Wahlkampf, denn wir können selbstbewusst über das Erreichte, über Erfolge und Fortschritte berichten, die unsere NRWKoalition in den vergangenen Jahren erreicht hat und an guten Ideen für die Fortsetzung der Arbeit in der kommenden Legislaturperiode mangelt es nicht.
Der Fahrplan für die inhaltliche und personelle Neuaufstellung steht: Auf dem Landesparteitag am 23. Oktober 2021 in Bielefeld wählen wir einen neuen Landesvorstand. Die Fraktion hat sich einmütig hinter den Beschluss des Landesvorstands gestellt: Der Landesvorsitzende Armin Laschet wird jetzt Gespräche mit den Beteiligten führen, um dann nach dem Wochenende einen Vorschlag für den Landesvorsitz und die Spitzenkandidatur zu präsentieren. Darüber hinaus gab es auch in der Fraktion den Wunsch, es möge dann auch zwischen dem Landesvorsitzenden und dem, nach dem Parteitag zu wählenden Ministerpräsidenten, Personenidentität bestehen.
Nach diesem Parteitag, sind die Fraktionen von CDU und FDP bei der Wahl des Ministerpräsidenten die entscheidenden Faktoren. Wie in der Partei, liegt die große Stärke dieser Fraktion in ihrer Geschlossenheit und der vertrauensvollen Zusammenarbeit mit dem Koalitionspartner. Seit der ersten Landtagssitzung haben wir jede Abstimmung – trotz nur einer Stimme Mehrheit – mit unseren 100 Stimmen gewonnen. Die CDU-Landtagsfraktion ist sich ihrer Verantwortung bewusst. Die 100 Stimmen werden auch bei der Wahl eines neuen Ministerpräsidenten stehen. Mit diesem klaren Signal der Geschlossenheit werden wir in einen Landtagswahlkampf gehen, bei dem es für uns nur ein Ziel geben wird: Gemeinsam die Wahl am 15. Mai 2022 zu gewinnen und erneut Regierungsverantwortung für unser Land zu übernehmen!