Parlamentsarbeit in schwierigen Zeiten.

Unser Land kämpft mit einer Herausforderung von bisher nicht gekanntem Ausmaß. Der Virus Sars-Cov-2 verlangt unserem Gesundheitssystem, vor allem den dort arbeiten-, den Menschen, alles ab. Die Epidemie führt zu erheblichen, schweren Auswirkungen auf die Wirtschaft und zu neuen, bisher nicht gekannten Einschränkungen unseres täglichen (Zusammen-)Lebens. Eine geradezu unfassbar große Zahl von Anfragen, Hilferufen, Anregungen und Forderungen erreicht uns Abgeordnete auf allen verfügbaren Kanälen. Wir schaffen es kaum, jedem zeitgerecht eine belastbare Antwort zukommen zu lassen, die ihm in seiner Situation hilft. Das ist unbefriedigend und auch ungewohnt. Die hervorragende Zusammenarbeit mit der Regierung und den Ministerien, Absprachen und Koordination in vielen Telefon- oder Videokonferenzen helfen uns, Stück für Stück diese fehlenden Antworten zu erarbeiten und weiterzugeben. Neue Formen der Organisation sind notwendig. Wir lernen jeden Tag dazu. 

Das Parlament tagt, ist arbeitsfähig auch unter erschwerten Bedingungen. Abstands-und Hygieneregeln gelten für uns, wie für jeden anderen. Am 24.03.2020 ist der „NRW-Rettungsschirm” in einem Nachtragshaushalt beschlossen worden. Jeder zweite Stuhl musste frei bleiben. Das ,,Königsrecht” des Parlaments, Haushalte zu debattieren, war auf einen Tag verkürzt. Die Fraktionsvorsitzenden aller Fraktionen hatten sich im Vorfeld geeinigt: Zusammenarbeit in der Krise, keine parteipolitischen Spielereien. Ausschüsse tagen, aber in drastisch reduzierter Zusammensetzung. 

Wichtig für uns als Parlamentarier und hoffentlich auch für Sie: Das Parlament ist notwendig und handlungsfähig! Wir beraten und treffen alle für die Eindämmung der Epidemie und die Bewältigung ihrer Folgen notwendigen Entscheidungen. Dies ist nur in einer Fraktion möglich, die auch in schwieriger Zeit gut und vertrauensvoll zusammenarbeitet. Mein Dank für ihre Arbeit und ihr Engagement, auch aus dem Horne-Office heraus, gilt allen Abgeordneten und unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Gemeinsam werden wir in den kommen-den Monaten und Jahren vieles anpacken und neu ordnen müssen. Bitte unterstützen Sie uns und Ihren Abgeordneten vor Ort bei dieser Aufgabe! Dafür schon jetzt ein herzlicher Dank! 

(“Löttgen parlamentarischer Nachschlag!”, erschienen im CDU Magazin “Bei uns in NRW”, Ausgabe 01/2020)