Diese Landesregierung kann man an ihren Taten messen. Wenn man hinschaut und zuhört. Die Opposition im Land will beides nicht. Unser Land Nordrhein-Westfalen steht gut da, weil unsere Finanzpolitik und dieser Haushaltsentwurf 2022 solide, tragfähig,…

Am heutigen Tag entscheiden die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten gemeinsam mit der Kanzlerin in einer Konferenz über die Maßnahmen in Sachen Corona-Virus. Der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, hat zuvor das Parlament über die Haltung NRWs…

Heute hat im Landtag Nordrhein-Westfalen eine Sondersitzung des Parlaments zur Unwetterkatastrophe stattgefunden. Ich habe, auch im Namen meiner Fraktion, allen Haupt- und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern gedankt, die verhinderten, dass noch mehr passiert ist und…

Nach der jüngsten Eskalation des Nahost-Konflikts hat es auch in Nordrhein-Westfalen antisemitische Demonstrationen und Übergriffe gegeben. In einer Aktuellen Stunde stellten sich die Abgeordneten des Landtags an die Seite der Jüdinnen und Juden im Land…

Angesichts sinkender Infektionszahlen steigt die Aussicht auf Lockerungen in der Corona-Pandemie. Über dieses Thema debattierte der Landtag nach einer Unterrichtung durch Ministerpräsident Armin Laschet. Schwerpunkt: Perspektiven für Kinder und Jugendliche. Mit dem verantwortungsvollen Umgang der…

Zwei Tage zuvor hatten die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Bundesländer mit Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einem Impfgipfel beraten. Ein Ergebnis war, dass die Priorisierung bei den Corona-Impfungen im Juni aufgehoben werden soll. Am Samstag zuvor…