Rede zur Unterrichtung der Landesregierung zur Coronalage

Die hoch ansteckende Omikron-Variante des Corona-Virus sorgt für immer neue Höchstwerte bei den Infektionszahlen. Bundund Länder wollen daher an den bisherigen Schutzmaßnahmen festhalten und zunächst keine Lockerungen beschließen. Nach einer Unterrichtung durch den Ministerpräsidenten debattierte der Landtag über die aktuelle Lage. Ministerpräsident Wüst hat die Pandemiesituation präzise und schnörkellos beschrieben.Nordrhein-Westfalen kommt gut durch die Pandemie. […]

Rede zur Unterrichtung der Landesregierung vor MPK

Nach der digitalen Sitzung von Bund und Ländern und im Vorfeld der morgigen Ministerpräsidentenkonferenz ist der NRW-Landtag am Mittwoch zu einer Sondersitzung zusammengekommen. Ministerpräsident Hendrik Wüst hat das Parlament in einer Unterrichtung mit dem Titel „Entschlossen die vierte Welle brechen“ über die aktuelle Coronasituation in Nordrhein-Westfalen informiert. In meiner Rede habe ich deutlich gemacht, dass […]

Rede zur Unterrichtung der Landesregierung

Einen Tag vor der Ministerpräsidentenkonferenz hat Ministerpräsident Hendrik Wüst in einer Sondersitzung den Landtag über die geplanten Corona-Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen unterrichtet und dabei seine Pläne für schärfere Regeln präzisiert. Bereits gestern stellten Ministerpräsident Hendrik Wüst und sein Stellvertreter Joachim Stamp mit 2G und 2G+ glasklare Konzepte im künftigen Umgang mit Corona vor. Nordrhein-Westfalen führt damit […]

Entscheiden

Für die eine Hälfte der Menschen in unserem Land, die sich in Zeiten der Corona-Pandemie lautstark artikulieren, sind Abgeordnete „Totengräber wirtschaftlicher Existenzen”, weil sie die Öffnung von Schulen und Kitas vor die Öffnung von Geschäften setzen. Für die andere Hälfte sind sie diejenigen, die Kinder und Jugendliche durch Schul-und Kitabesuch „in den sicheren Tod” schicken. […]

Wissen und Gewissen. Balance in Zeiten der Pandemie.

Liebe Leserin, lieber Leser, zum Zeitpunkt Ihrer Lektüre im Dezember wissen Sie, ob und wie die Einschränkungen gewirkt haben, die wir gemeinsam mit der Landesregierung nach einer Sondersitzung des Landtages zum 2. November in Kraft gesetzt haben. Weil uns Abgeordneten dieser Blick in die Zukunft verwehrt ist, bleibt uns, was Entscheidungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie […]

Alte Schulden, neue Chancen und ein gebrochenes Versprechen.

Was hatten sie uns nicht alles versprochen, die SPD und die GRÜNEN. Die „konstruktive Begleitung” der Arbeit der Landesregierung und die „konstruktive Mitarbeit” zur Bewältigung der riesigen Herausforderung durch die CORONA-Epidemie. Versprochen in der Sondersitzung des Landtages am 24. März. Exakt drei Monate später, am 24. Juni, kommt der Landtag, erstmals wieder vollständig, zu seiner […]

Landtag debattiert über aktuelle Strategien gegen Corona-Pandemie

Ministerpräsident Armin Laschet hat den Landtag heute über soziale und wirtschaftliche Maßnahmen der Landesregierung zur Bewältigung der Corona-Pandemie unterrichtet. Im Plenum folgte eine kontroverse Debatte. Nach einem massiven Corona-Ausbruch in der Tönnies-Fleischfabrik hat die Landesregierung verantwortungsvoll gehandelt und einen lokalen „Lockdown“ in den Kreisen Gütersloh und Warendorf veranlasst. Um die wirtschaftlichen Folgen der Krise abzufedern, […]

Parlamentsarbeit in schwierigen Zeiten.

Unser Land kämpft mit einer Herausforderung von bisher nicht gekanntem Ausmaß. Der Virus Sars-Cov-2 verlangt unserem Gesundheitssystem, vor allem den dort arbeiten-, den Menschen, alles ab. Die Epidemie führt zu erheblichen, schweren Auswirkungen auf die Wirtschaft und zu neuen, bisher nicht gekannten Einschränkungen unseres täglichen (Zusammen-)Lebens. Eine geradezu unfassbar große Zahl von Anfragen, Hilferufen, Anregungen […]